Gesetzblatt, Nr. 17 vom 23.2.2007


Offizieller Teil


Neue Akten

Instruktion zur Änderung und Ergänzung der Instruktion Nr. 13 von 2000 über die Durchführung der VO über die Kategorisierung der Arbeit bei Pensionierung (veröffentlicht GB Nr. 94 von 2000)

Änderungen und Ergänzungen der Satzung der Hager Konvention über internationales Recht, angenommen auf der 20. diplomatischen Tagung vom 30. Juni 2005.

Verordnung Nr. 1 vom 13. Feb. 2007 über den Gebrauch und die Auszahlung von Geldhilfe zur Prophylaxe und Rehabilitation

Verordnung Nr. 14 vom 12. Dez. 2006 über den Erwerb der Berufsqualifikation "Maschinentechniker"

VO über die Bedingungen und die Ordnung für die Wahl, die Ausführung und die Kontrolle über Förderprogramme für landwirtschaftliche und Nahrungsmittel

Beschluss № 34 vom 14. Feb. 2007 zum Verabschieden einer Verordnung  über die Bedingungen und die Ordnung für die Wahl, die Ausführung und die Kontrolle über Förderprogramme für landwirtschaftliche und Nahrungsmittel

Novelle

Protokoll hinsichtlich des Eingriffes auf offener See in den Fällen von Verschmutzung durch Stoffe, anders als Erdöl, 1973

Entscheidung Nr. 94 vom 15 Feb. 2007 für die Umstellung der Feiertage im Jahre 2007

Entscheidung Nr. 1637 vom 15.02.2007 nach dem Administrativverfahren № 11118/2006 (veröffentlicht GB Nr. 17 von 2007)


Veränderte Akten

Instruktion № 13 vom 31. Okt 2000 über die Anwendung der VO über die Kategorisierung der Arbeit bei  Pensionierung

Durchführungsverordnung zum Gesetz über das Eigentum und die Nutzung der Agrarländer

Satzung der Hager Konvention über internationales Recht

Verordnung Nr. 2 vom 28. Juni 2006 über die Ordnung für die Ausschreibungen für Richter, Staatsanwälte und Untersuchungsrichter


Außer Kraft gesetzte Akten

Instruktion Nr. 1 vom 10. Jan. 2002 über die Bedingungen und die Ordnung für den Verbrauch der Mittel aus dem Haushalt der staatlichen öffentlichen Versicherung, bestimmt für Geldhilfe zur Prophylaxe und Rehabilitation