Gesetzblatt, Nr. 91 vom 10.11.2006


Offizieller Teil


Neue Akten

Verordnung Nr. 1 vom 10. Okt. 2006 über die Ordnung und die Bedingungen zur Eintragung ins Register, Löschung aus dem Register von Destillationsbetrieben, die die erforderliche Destillation der sekundären Produkten aus der Weinherstellung durchführen, ….

Verordnung Nr. Iз-1935 vom 25. Okt. 2006 über die Organisation, die Funktion und die Tätigkeit der Ausnüchterungsstellen

Verordnung über die statistischen Erforschungen der Struktur der Anlagen mit bestimmten Obstbaumarten

Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung Nr. 2 von 2000 über den Schutz des Wassers vor Verschmutzung mit Nitraten aus landwirtschaftlichen Quellen (GB, Nr. 87 vom 2000)

Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung Nr. 1 von 2003 über Eintragung ins Schiffregister (GB, Nr. 7 von 2003)

Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung Nr. 130 von 2005 zur Genehmigung des Typs bestimmter Komponenten, einzelner technischen Knoten und Systeme, bestimmt für GBу- und Dreirad-Kfzs...

Allgemeine Vorschrift des Weltpostverbandes

Beschluss Nr. 293 vom 1. Nov. 2006 zum Verabschieden der Verordnung über die statistischen Erforschungen der Struktur der Anlagen mit bestimmten Obstbaumarten

Beschluss Nr. 294 vom 2. Nov. 2006 zur Änderung des Beschlusses Nr. 260 des Ministerrates von 2003 über Festlegung der Vergütung der  Berufssoldaten bei der Beteiligung Bulgariens an Friedensoperationen und –missionen, ...

Entscheidung über die Annahme des Berichts des Ministerrates zum Umweltzustand für 2001

Entscheidung über die Annahme eines Berichts zum Umweltzustand für 2002.

Entscheidung über die Annahme eines Berichts zum Umweltzustand für 2003.

Entscheidung über die Annahme eines Berichts zum Umweltzustand für 2004.

Entscheidung Nr. 751 vom 1. Nov. 2006 über die Erteilung einer Konzession zur Gewinnung von Nichtmetall-Bodenschätzen - Industriematerialien – feuerfesten Tonarten - Nichtmetall-Bodenschätzen ...

Entscheidung Nr. 752 vom 1. Nov. 2006 über die Erteilung einer Konzession zur Gewinnung von Bodenschätzen nach Art. чл. 2, P. 6 des Gesetzes über die Bodenschätze …

Entscheidung Nr. 10738 vom 02.11.2006 nach dem Verwaltungsverfahren Nr. 4892/2006 (veröffentlicht GB, Nr. 91 von 2006)

Siebtes zusätzliches Protokoll zur Satzung des Weltpostverbandes

Abkommen zw. der Regierung der Republik Bulgarien und der Regierung des Königreichs der Niederlande über den Status des Offiziers in Bezug auf Europol

Abkommen über die Dienstleistungen bei den Postzahlungen

Erlass Nr. 443

Weltpostkonvention

Abschlussprotokoll zur Weltpostkonvention

Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über den Schutz der Personalangaben (veröffentlicht GB, Nr. 1 von 2002)


Veränderte Akten

 

Verordnung Nr. 2 vom 16. Okt. 2000 über den Schutz des Wassers vor Verschmutzung mit Nitraten aus landwirtschaftlichen Quellen

 

Gesetz über die Verteidigung und die Streitkräfte der Republik Bulgarien

 

Gesetz über den Schutz der Personalangaben

 

Verordnung Nr. 12 vom 10. Dez. 2002 über die Anforderungen zur obligatorischen  Anwendung der Kontrollgeräte zur Registrierung der Angaben über die Bewegung der Autos und die Arbeit der Besatzung….

 

Verordnung Nr. 1 vom 10. Jan. 2003 über die Eintragung ins Schiffregister

 

Beschluss Nr. 260 vom 7. Nov. 2003 über Festlegung der Vergütung der  Berufssoldaten bei der Beteiligung Bulgariens an Friedensoperationen und –missionen, durchgeführt unter der Ägide von internationalen Organisationen

 

Verordnung Nr. 19 vom 9. Dez. 2004 über die Registrierung der Häfen in Bulgarien

 

Verordnung Nr. 130 vom 18. August 2005 zur Genehmigung des Typs bestimmter Komponenten für neue Kfzs der Kategorie L und zur Genehmigung des Typs der neuen Kfzs der Kategorie L hinsichtlich bestimmter Charakteristiken ...

 

Gesetz zur Änderung und Ergänzung der Gesetzes über den Schutz der Personalangaben (GB, Nr. 1 von 2002)


Außer Kraft gesetzte Akten

Verordnung Nr. I-267 vom 12. Dez. 2003 über die Organisation, die Funktion und die Tätigkeit der Ausnüchterungsstellen