Gesetzblatt, Nr. 90 vom 7.11.2006
Offizieller Teil
Neue Akten
Änderungen in der Nomenklatur, hinzugefügt als
Anlage zum Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur
Bezeichnung und Codierung der Waren (Brüssel, 14. Juni 1983)
Verordnung
Nr. 114 vom 25. Okt. 2006 über die begrenzte Anwendung bestimmter Substanzen
mit hormoneller oder thyreostatischer Wirkung und von Beta-Agonisten bei
Tieren, die in Farmen gezüchtet werden
Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung Nr. 36
von 2006 über die spezifischen Anforderungen bei der Herstellung, dem Transport
und der Vermarktung von Rohstoffen und Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs
(GB, Nr. 35 von 2006)
Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung Nr. 81
von 2004 zur Genehmigung des Beleuchtungstyps des hinteren amtl. Kennzeichnen
der Kfzs und deren Anhänger (GB, Nr. 23/2004)
Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung Nr. 87
von 2004 zur Genehmigung des Typs der hinteren Nebelscheinwerfer der Kfzs und
deren Anhänger als Komponente (GB, Nr. 24/2004)
Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung der Nr.
88 von 2004 zur Genehmigung des Typs der Lichter zum Parken für die neuen Kfzs
(GB, Nr. 24 von 2004)
Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung Nr. 93
von 2004 zur Genehmigung des Typs der neuen Kfzs und deren Anhänger
hinsichtlich des Lenksystems und dessen Ausrüstung (GB, Nr. 30 von 2004)
Beschluss Nr. 289 vom 30. Okt. 2006 zur Änderung und
Ergänzung von Normativakten des Ministerrates
Beschluss Nr. 290 vom 30. Okt. 2006 zur Einräumung von
Mitteln vom Zentralhaushalt 2006 für den Haushalt des Ministeriums für
Wirtschaft und Energetik zur Förderung der Einführung von energiesparenden
Technologien in den kleinen und mittelständischen Unternehmen
Beschluss Nr. 291 vom 30. Okt. 2006 zur Änderung und
Ergänzung des Tarifs für die Gebühren, die von der Kommission für Regelung des
Fernmeldewesens nach dem Gesetzt über das Fernmeldewesen erhoben werden,
angenommen mit Beschluss Nr. 71 des Ministerrates von 2004 г.
(veröffentl., ...
Beschluss Nr. 292 vom 30 Okt. 2006 zur Einräumung
zusätzlicher Mittel vom Haushalt der
Republik 2006 für den Haushalt des Finanzministeriums
Ordnung zur Änderung und Ergänzung der Ordnungsvorschrift
des nationalen Amtes für Getreide und Futter beim Minister für Landwirtschaft
und Forste (veröffentl., GB, Nr. 12 von 2004)
Entscheidung Nr. 10533 vom 30.10.2006 nach dem
Verwaltungsverfahren Nr. 7485/2006 (veröffentl., GB, Nr. 90 von 2006)
Entscheidung Nr. 10609 vom 31.10.2006 nach dem
Verwaltungsverfahren Nr. 7894/2006 (veröffentl., GB, Nr. 90 von 2006)
Erlass Nr. 441 , Erlass
Nr. 442
Gesetzt über die Ratifizierung des Abkommens zw. Bulgarien
und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Sozialversicherung
Gesetzt zur Änderung des Gesetzes über Ratifizierung der
europäischen Konvention für gegenseitige Hilfe in strafrechtlichen Fragen und
des zusätzlichen Protokolls dazu, der Konvention …
Verordnung zur Änderung der Verordnung Nr. 74 von 2003 zur
Genehmigung des Reifentyps, des Reifentyps hinsichtlich des Geräuschpegels beim
Kontakt mit der Straße und des Reifentyps von neuen Kfzs und deren Anhänger
hinsichtlich der Montage …
Veränderte Akten
Beschluss Nr. 215 vom 29. Nov. 1999 über das Verabschieden der
Ordnungsvorschrift des Finanz-ministeriums über die Umgestaltung und Schließung
von Verwaltungsstrukturen beim Finanzminister
Ordnungsvorschrift über die Durchführungsagentur für
wirtschaftliche Analysen und Prognosen beim Finanzminister
Gesetzt über Ratifizierung der europäischen Konvention für
gegenseitige Hilfe in strafrechtlichen Fragen und des zusätzlichen Protokolls
dazu, der Konvention für den Transfer von verurteilten Personen und der
europäischen Konvention für Auslieferung …
Ordnungsvorschrift
des Finanzministeriums
Ordnungsvorschrift des nationalen Amtes für Getreide und
Futter beim Minister für Landwirtschaft und Forste
Verordnung Nr. 74 vom 7 Okt. 2003 zur Genehmigung des
Reifentyps, des Reifentyps hinsichtlich des Geräuschpegels beim Kontakt mit der
Straße und des Reifentyps von neuen Kfzs und deren Anhänger hinsichtlich der
Montage ...
Verordnung Nr. 81 vom 8. Januar 2004 zur Genehmigung des
Beleuchtungstyps des hinteren amtl. Kennzeichnen der Kfzs und deren Anhänger
Verordnung Nr. 87 vom 8. Januar 2004 zur Genehmigung des
Typs der hinteren Nebelscheinwerfer der Kfzs und deren Anhänger als Komponente
(Titel geändert - GB, Nr. 90 von 2006)
Verordnung Nr. 88 vom 8. Januar 2004 zur Genehmigung des
Typs der Lichter zum Parken für die neuen Kfzs
Verordnung Nr. 93 vom 8. Januar 2004 zur Genehmigung des
Typs der neuen Kfzs und deren Anhänger hinsichtlich des Lenksystems und dessen
Ausrüstung
Tarifs für die Gebühren, die von der
Kommission für Regelung des Fernmeldewesens nach dem Gesetzt über das
Fernmeldewesen erhoben werden
Vorschrift für die Gerichtsverwaltung
in den Amts-, Bezirks-, Militär- und Appellationsgerichten
Verordnung Nr. 36 vom 23. März 2006 über die spezifischen
Anforderungen bei der Herstellung, dem Transport und der Vermarktung von
Rohstoffen und Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs
Beschluss Nr. 182 vom 21. Juli 2006 über Gründung von Komitees zur
Überwachung des nationalen strategischen Referenzrahmens und der
Operativprogramme, mitfinanziert aus den Strukturfonds und aus dem
Kohäsionsfonds der EU
Außer Kraft gesetzte
Akten
Verordnung Nr. 33 vom 23. März 2006 über die Bedingungen und
die Ordnung für die Anwendung von hormonellen veterinärmedizinischen Produkten,
Beta-Agonist und Thyreostatika